Category Archives: Pressemitteilungen
Wassersparen in einer wasserreichen Stadt – Anmerkungen zur Wasserbilanz der Berliner Wasserbetriebe
Wassersparen in einer wasserreichen Stadt Anmerkungen zur Wasserbilanz der Berliner Wasserbetriebe Berlin, 17.04.2011. Der Wasserverbrauch in Berlin ist weiter im Sinkflug. Dennoch konnten die Wasserbetriebe 2011 den Umsatzerlös in Höhe von 1.1943,7 Millionen Euro nahezu konstant halten. Allerdings verringerte sich weiterlesen
Mit „vertraulichen“ Dokumenten untergräbt das Abgeordnetenhaus das Wasser-Volksgesetz
Berlin, d. 23.03.2012. Seit Januar hat im Berliner Abgeordnetenhaus der Sonderausschuss zur Prüfung der Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden, die im Zusammenhang mit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen worden sind, seine Arbeit aufgenommen. Die Art und Weise, wie der Sonderausschuss weiterlesen
Rechtsverstoß des Abgeordnetenhauses gegen Volksgesetz – Schreiben an Präsident Wieland
An den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin Ralf Wieland Niederkirchnerstr. 5 10117 Berlin Rechtsverstoß des Abgeordnetenhauses gegen § 3 Satz 2 des Gesetzes für die vollständige Offenlegung von Geheimverträgen zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe Sehr geehrter Herr Wieland, wir weiterlesen
Sonderausschuss setzt auf Inhouse-Klärung durch den Parlamentarischen Wissenschaftlichen Dienst
Kommentar zur Pressemeldung der Oppositionsfraktionen „SPD und CDU blockieren Arbeit im Sonderausschuss »Wasserverträge«“ Und die Oppositionsfraktionen wollen es bei der externen Begutachtung des Demokratiegebots belassen. Das ist zu wenig! Berlin, d. 18.03.2012. Die Mitglieder des Sonderausschusses der Oppositionsfraktionen werfen den weiterlesen
Hinweise/ Termine zu Literatur, Medien, Veranstaltungen