Was wollen wir?

Was wir wollen?
Den Kampf gegen die Privatisierung und den Ausverkauf der öffentlichen Daseinsvorsorge gewinnen!

„Information: Das Dir Angegebene – Wissen: Das Dir Gegebene“
Elazar Benyoetz

1. prägnant & präzise, analytisch & perspektivisch informieren statt mit belanglosen Details desinformieren:
Nach dem ersten erfolgreichen Volksentscheid zur Offenlegung geheimer Rechtsdokumente bei den teilprivatisierten Berliner Wasserbetrieben soll auf diesem Portal sicher gestellt werden, dass der qualitative Anspruch in der Öffentlichkeitsarbeit auch weiterhin gewährleistet und garantiert und nicht zerredet wird.

2. Alternativen in Zeiten behaupteter „Alternativlosigkeit“ aufzeigen:
Das Gefälligkeitsgutachten der IHK und andere offizielle Verlautbarungen versuchen uns einzutrichtern, dass für eine Rekommunalisierung kein Geld vorhanden ist. Die Denkblockaden werden vor allem von denen aufgebaut, die sich am Gemeinwesen hemmungslos bedienen und dadurch den öffentlichen Sektor mit Vorsatz herunter wirtschaften. Dabei haben die Finanzkrise wie auch das Auftauchen von CDs mit Daten von Steuerhinterziehern verdeutlicht, dass die fiskalpolitischen Handlungsspielräume erweitert werden könnten, vorausgesetzt der politische Wille wäre vorhanden.

3. Alternativen durchsetzen mit den Mitteln der direkten Demokratie
Mit Kampagnen, Demonstrationen und anderen Protestformen lässt sich zwar die Unzufriedenheit BILDgerecht in Szene setzen, doch zu einer nachhaltigen Systemveränderung werden diese punktuellen Schlagzeilen nicht führen. Erst wenn erkannt wird, dass mit der direkten Demokratie die Bevölkerung selbst die Gesetzgebungskompetenz innerhalb der Verfassung ausüben kann, haben wir eine Chance, den verkrusteten Strukturen der repräsentativen Parteiendemokratie mit ihren Seilschaften und Beziehungen zu Lobbygruppen und internationalen Beratungsagenturen zu zeigen, dass die Bevölkerung andere Vorstellungen von einem zukünftigen Gemeinwesen hat.