Category Archives: Aktuelles
„Solidarisches“ Grundeinkommen: 36 Mill. jährlich für 250 Berliner Erwerbslose? Schön wär’s
„Solidarisches“ Grundeinkommen für 250 Berliner Erwerbslose kostet jährlich 36 Millionen Euro Der Berliner Senat lässt sich sein Projekt, das unter dem irreführenden Namen des solidarischen Grundeinkommens jetzt für 250 betroffene Erwerbslose eingeführt wird, etwas kosten: Jährlich werden 36 Mill. Euro weiterlesen
Mietenvolksbegehren und nicht gezogene Lehren aus dem Wasser-Volksentscheid
Und noch ein weiteres Indiz, das es beim Mieten-Volksbegehren nur um eines geht: Aufmerksamkeit zu erregen: In dem oben zitierten Beschluss des Volksbegehrens „wird der Senat aufgefordert zur Erarbeitung eines Gesetzes“. Nach dem Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (AbstG) weiterlesen
Nach der Europa-Wahl: Alles nur Klima ohne Führer?
Nach der Europa-Wahl: Alles nur Klima ohne Führer? Über Probeabstimmungen, politische Genickbrüche, manipulative Wahlergebnisse, verspielte Kernkompetenzen und das ungestrafte Versagen der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley von Thomas Rudek (1. Update) Wer die Diskussion nach der Europa-Wahl in den Massenmedien aufmerksam verfolgt, weiterlesen
Andre Heller: Strache-Video offensiv zur Aufklärung über Rechtspopulisten an Schulen und Universitäten einsetzen!
Andre Heller: Strache-Video offensiv zur Aufklärung über Rechtspopulisten an Schulen und Universitäten einsetzen! (2. Update) Am 28.5. interviewte Hannah Friedrich in der Kulturzeit (3SAT) den österreichischen Universalkünstler Andre Heller zum Ibiza-Video und den Rechtspopulisten. Damit eine nachhaltige Demaskierung von HC weiterlesen
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