Category Archives: Kommentare und Stellungnahmen
Mitten ins Schwarze: Daniel Buchholz (MdA SPD) bringt Licht ins Dunkel
Mitten ins Schwarze: Daniel Buchholz (MdA SPD) bringt Licht ins Dunkel Während der Sonderausschuss noch braucht, um in Gang zu kommen, hat der Abgeordnete und umweltpolitische Sprecher der Berliner SPD-Fraktion bereits mit einer kleinen Anfrage zu der vertraglich vereinbarten Schiedsgerichtsbarkeit weiterlesen
Fischen im Trüben – Neues aus dem Haifischbecken
Der Senat, das Bundeskartellamt und warum die gegenwärtigen Scheingefechte um günstige Wasserpreise ohne juristische Vertragsanfechtung ins Leere laufen Bereits die Berichterstattung im Vorfeld des zurückliegenden, erfolgreichen Volksentscheids spiegelte die Zurückhaltung der Redaktionen aller größeren Berliner Tageszeitungen gegenüber dem Wasser-Volksentscheid wider. weiterlesen
Kommentar zur Gründung des Sonderausschusses im Abgeordnetenhaus Berlin: Mehr Bürgernähe zwingend erforderlich – Orientierung an „Stuttgart 21“ empfohlen
Kommentar zur Gründung des Sonderausschusses: Mehr Bürgernähe zwingend erforderlich! Sonderausschuss sollte sich in Fragen der Durchführung und Organisation an den Schlichtungsgesprächen zu „Stuttgart 21“ orientieren Berlin, 9.1.2012. Zum ersten Mal in der Geschichte der repräsentativen Demokratie wurde ein Sonderausschuss infolge weiterlesen
Brief an Maybrit Illner: „Die oder wir? Der brutale Kampf um Rohstoffe“
Sehr geehrte Frau Illner, zunächst möchte ich Ihnen herzlich zur 500. Sendung gratulieren und Ihnen wie der Programmredaktion des ZDF danken, dass die Privatisierung des Wassers in den Mittelpunkt Ihrer Sendung bzw. der 46. Kalenderwoche gestellt worden ist. Auch der weiterlesen
Hinweise/ Termine zu Literatur, Medien, Veranstaltungen