Archiv der Kategorie: Hinweise

Die Spur der Keime – EHEC zwischen Kanalisation und Trinkwasser am Sonntag, 24. Juli, 16.30 Uhr, Deutschlandfunk

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In der Reihe „Wissenschaft im Brennpunkt“ wurde im dlf am Sonntag, d.  24.07.2011 um 16:30 Uhr folgende Reportage ausgestrahlt:

„Die Spur der Keime – EHEC zwischen Kanalisation und Trinkwasser“
Von Marieke Degen und Arndt Reuning

Es ist der Redaktion des Deutschlandfunks zu danken, dass die meisten Sendungen – wie auch diese – nicht nur nachgehört werden können, sondern auf der Internet-Seite der Sendung auch weitere Hinweise zu anderen Sendungen und Reportagen angeboten werden. Auch aufgrund der ausgezeichneten Dokumentation kann ein Besuch wärmstens empfohlen werden!

Erinnert sei an den Spiegel-Artikel „Unrat im Trinkwasser“ vom 27.6. Gleich vier Journalisten erarbeiteten einen Bericht, der erschreckendes über unser wichtigstes Lebensmittel zu Tage förderte! Hier ein Auszug:

„Der Bonner Hygieneexperte Thomas Kistemann kritisiert, dass im Abwasserrecht bis heute keine Richtwerte für mikrobielle Belastungen festgelegt sind. Man verlasse sich darauf, dass dieses Problem durch Verdünnung geregelt werde.
Dabei lassen sich gefährliche Bakterien wie etwa der Ehec-Keim durch UV-Bestrahlung abtöten; während der Sommersaison wird so zum Beispiel das Wasser der Isar in München in Badequalität gehalten. Noch sicherer wären feinporige Membranen, die keine Bakterien durchlassen. „Doch die werden aus Kostengründen nur selten eingesetzt“, sagt der Gießener Abwasserexperte Ulf Theilen…
…Auch um die Trinkwasserqualität steht es in weiten Teilen Deutschlands schlecht. In einem Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit aus dem Jahr 2008 heißt es, dass von rund 120 000 Proben aus Wasserwerken, die jeweils mehr als 5000 Einwohner beliefern, 128 Proben E. coli und 1577 Proben coliforme Bakterien aufwiesen. Mehr als ein Prozent der Trinkwassertests war folglich mit potentiell krankmachenden Erregern verseucht…“

DGB Bundesvorstand: Wir wollen unser Schwimmbad zurück

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Wenn der Bundesvorstand des DGB mit einer aktuellen Broschüre an die Öffentlichkeit tritt, um seine privatisierungskritische Einstellungshaltung zu untermauern, dann ist das auch für die Zivilgesellschaft ein positives Zeichen. Zumal in der Publikation „Wir wollen unser Schwimmbad zurück“ auch gerade die Notwendigkeit von Bündnisstrukturen betont wird, die breit aufgestellt sind:

„Deshalb sollten sich auch Gewerkschaften für breitere Bündnisse öffnen, neue Partner für ihre Anliegen finden, neue Herangehensweisen und Protestmittel akzeptieren und entwickeln – so ungewöhnlich und anstrengend es für manchen „alt gedienten“ Gewerkschaftsfunktionär auch sein mag“ (S. 10).

Gewiss sind Interessierte wie Privatisierungskritiker gut beraten, die Broschüre mit Sorgfalt zu lesen. Beispielsweise zeigt der Rückgriff auf Erhebungen des Verbands kommunaler Unternehmen (VkU)[1] als einem Befürworter von ÖPP-Projekten, dass Diskussionsbedarf besteht. Und schließlich liegt auch im öffentlichen Sektor so einiges im Argen, wie die Diskussion in Hessen um die Kritik an der mehr schlecht als recht funktionierenden Kommunalaufsicht beweist (s. hierzu „Rekommunalisierung: Königsweg mit Stolpersteinen in: Wem gehört das Wasser? Rekommunalisierung kostengünstig und bürgernah“). Doch gerade der aufgezeigte Diskussionsbedarf ist eine gute Voraussetzung für konstruktive Gespräche, damit handlungsfähige, zivilgesellschaftliche Bündnisstrukturen auf gleicher Augenhöhe entstehen, mit denen die erforderlichen Veränderungen erkämpft und durchgesetzt werden können. Vor diesem Hintergrund ist die Publikation des DGB-Bundesvorstandes ein richtungweisendes Signal: Nur gemeinsam kann der Sprung vom Protest zur Veränderung gelingen!

 

 

  • Warum rollte die Privatisierungswelle?
  • Umdenken – umlenken – ein starker Staat ist doch nicht so schlecht
  • Re-Kommunalisierung als neuer Weg mit Chancen und Risiken
  • Was bringt Rekommunalisierung?
  • Die Gewerkschaften können Druck machen – mit der Zivilgesellschaft

Abbildungen
– ­In welchen Bereichen hat Ihre Stadt Privatisierungen durchgeführt?
– Was sind die Gründe für die geplanten oder bereits durchgeführten Privatisierungen bzw ÖPP-Projekte?*
– Wo sehen Sie grundsätzliche erhebliche Probleme oder Risiken bei der Einbindung privater Anbieter oder Investoren?
– Beschäftigte des öffentlichen Dienstes
– Wurden Sie eine Privatisierung der Stadtwerke hier in Ihrer Stadt eher befürworten oder eher ablehnen?
– Die Versorgung mit Trinkwasser sollte erfolgen
– Wie Kommunen die Selbständigkeit organisieren
– Was bringt Rekommunalisierung?

[1] Die teilprivatisierten Berliner Wasserbetriebe sind die größten Beitragszahler im VkU.

rbb, 20. Juli, 10.40 Uhr: Zoff um Seen und Spree

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Mi 20.07.11 10:40 – 11:10

Die rbb Reporter

Zoff um See und Spree

Etwa 250 märkische Seen will der Bund verkaufen – zumeist an private Investoren. Dagegen wenden sich verschiedene Bürgerinitiativen, die teilweise schon seit Jahren Sturm gegen dieses Vorhaben laufen.

100.000 Unterschriften haben die Initiativen gesammelt und an den Petitionsausschuss des Bundestages geschickt. Die große Hoffnung aller Betroffenen ist, dass sich der Bundestag der Problematik annimmt. Sonst drohen mehr Fälle wie der des Wandlitzsees: Die Gemeinde muss nach dem Verkauf an einen privaten Investor für den Steg und ihr Strandbad, das sich auf seinem Gelände befindet, Nutzungsgebühren zahlen. Auch um viele Uferwege gibt es Streit. In Groß-Glienicke hat ein Grundstückseigentümer den Uferweg, der zu seinem Anwesen führt, demonstrativ mit einem Zaun versperrt. „Der Weg gehört uns“ sagen die Spaziergänger und protestieren an jedem Montag mit Rufen wie „Ein, zwei, drei – gebt das Ufer frei“.  „Die rbb reporter“ sind dabei, wenn die Einwohner auf ihren „Montagsdemos“ gegen eine Privatisierung der Ufer demonstrieren. Die Berliner haben mit ähnlichen Problemen zu kämpfen. Am Kreuzberger Spreeufer plant der Bezirk im Abschnitt östlich der Schillingbrücke bis zum dem Grundstück, auf dem ein großer Discounter steht, einen 30 Meter breiten Uferstreifen. Der soll zu zwei Dritteln frei zugänglich sein, der andere Teil wird auf dem Privatgelände der neuen Eigentümer liegen. Nicht weit entfernt hat die Bar 25 ihre letzte Saison eröffnet. Der Besitzer des Geländes – die BSR – will nach der Sanierung des Bodens das Areal ebenfalls an einen privaten Investor verkaufen. Beobachtungen in Berlin und Brandenburg – rund um die Frage: Wem gehören Seen und Ufer?

Bedingungslos glücklich? Freiheit und Grundeinkommen am 14.7. auf PHOENIX

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Am Donnerstag wird auf PHOENIX um 10.30 Uhr eine aktuelle Dokumentation über das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE)  mit dem Titel „Bedingungslos glücklich? Freiheit und Grundeinkommen“ von Sabine Jainski und Ilona Kalmbach ausgestrahlt. Hervorzuheben ist, dass auch die Versuche von engagierten Bürgern in der Schweiz, das BGE im Rahmen der direkten Demokratie gesellschaftspolitisch durchzusetzen, zur Sprache kommen!

Lobbyismus in Deutschland – Die inoffizielle Macht im Staat

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Lobbyismus in Deutschland – Die inoffizielle Macht im Staat

Dieses Thema diskutiert Scobel am 21.7. mit Thomas Leif (Politologe, Autor und Journalist), Edda Müller (Vorsitzende von „Transparency Deutschland“) und Marianne Tritz (Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbandes).
Wiederholungen in der Sommerpause müssen nicht langweilig sein. Und wer seinen Horizont erweitern und erkunden will, was außer der Beschreibung alt-bekannter Probleme an Problemlösungskonzepten diskutiert wird, der sollte sich auch auf anderen Portalen umschauen. Vor dem Hintergrund der Milliardenbeträge wundert einen dann doch, wie gemäßigt diskutiert und wie verhalten, ja fast zurückhaltend die Vorschläge sind. An eine Novellierung des Wirtschaftsstrafrechts traut sich keiner ran und die rechtlichen Regelungen zur Generalunternehmerhaftung sind in Deutschland in der Rechtspraxis nicht anwendbar…