Archiv der Kategorie: Hinweise

1.8., dr Kultur, 19.30: Flussbau Ost v. Susanne Harmsen u.a.

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Montag, 01.08.2011, auf DeutschlandRadio Kultur, 19:30 Uhr: Flussausbau Ost  – Ein Fass ohne Boden wird gedeckelt
Von Susanne Harmsen

Vor 20 Jahren beschloss die Bundesregierung großangelegte Verkehrsprojekte für die Deutsche Einheit. Im Projekt 17 sollten die Flüsse im Osten für Großmotorschiffe wie der Rhein ausgebaut werden.

Doch schon 2001 zeigte sich, dass sich trotz Milliardeninvestitionen der Warenverkehr auf dem Wasser nicht wie erwartet entwickelte. Die schrumpfende Industrie und die vergleichsweise kleinen Flüsse in den neuen Bundesländern bremsten die Schifffahrt aus.

Dennoch dauerte es weitere zehn Jahre, bevor nun der Bundesverkehrsminister zurückrudert.
Nur wenige begonnene Wasserstraßenbauten werden zu Ende gebracht, Nebenstrecken sogar renaturiert.

Was die Umweltschützer freut, lässt große Wirtschaftsunternehmen mit noch mehr Straßenverkehr drohen. Binnenschiffer, Unternehmer, Naturschützer, Anwohner und Verkehrsplaner streiten, wie viel Wasserverkehr Havel, Saale und Elbe zulassen.

Und am Dienstag, d. 2. August, im Deutschlandfunk der Verbrauchertipp:
„Trinkwasserenthärtung – meist nicht zu empfehlen“

Plusminus, ARD, 2. August – Trinkwasser – eine saubere Sache? Wasser aus dem Hahn nicht immer hygienisch

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Trinkwasser – eine saubere Sache? Wasser aus dem Hahn nicht immer hygienisch auf ARD am Dienstag, dem 2. August um 21.50 Uhr in „Plusminus“

Auch dieser Beitrag verursachte im Vorfeld hohe Wellen. Die besorgniserregenden jüngsten Entwicklungen in Berlin lassen erkennen, dass es zu Verunreinigungen auch in den Leitungen kommen kann, die im Verantwortungsbereich der Wasserversorger liegen. Und insbesondere für die Berliner „Verhältnisse“ sollte nicht vergessen werden, dass die technische und kaufmännische Leitung in den Händen der privaten Teilhaber RWE und Veolia liegen. Und es ist gewiss keine appettitliche  Vorstellung, dass wir uns beim morgendlichen Zähneputzen den Mund mit Leitungswasser ausspülen, in dem sich auch Fäkalkeime befinden.

Auf dem Portal von PLUSMINUS sind auch die weiterführenden Links empfehlenswert!

Wem gehört das Wasser?

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Wem gehört das Wasser? 

Rekommunalisierung: kostengünstig und bürgernah!

Vor einem Jahr gelang es Bolivien, in der UN-Generalversammlung das Menschenrecht auf Trinkwasser und eine sanitäre Grundversorgung durchzusetzen. Dieses Jubiläum wie die jüngsten Vorschläge, Griechenland aus der Finanzkrise mit einer rigorosen Privatisierung der Daseinsvorsorge herausführen zu wollen, sind Anlässe, die Privatisierungsdiskussion um einige Aspekte zu erweitern. Die Broschüre „Wem gehört das Wasser?“ unternimmt diesen Versuch. Hinterfragt werden nicht nur die Mystifizierung privater Investoren und die Rolle der Medien, sondern es wird auch das Konzept eines neuen Volksbegehrens vorgestellt, wie in Berlin das traurige Kapitel der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe endlich beendet werden kann, und das mit einem Verfahren, welches verhindert, dass die Konzerne an einer Rekommunalisierung auch noch gewinnen. Das Zauberwort lautet: Mitbestimmung, damit eine kostengünstige Rekommunalisierung bürgernah gelingen kann.
 

Wie notwendig ein solches Projekt ist, beweist auch die Tatsache, dass die Bundesregierung an ihrer Politik der Geheimhaltung unbelehrbar festhält: Öffentlich-Private-„Partnerschaften“ (der dem Mafia-Jargon entlehnte Begriff der Patenschaften erscheint angemessener) unterliegen immer noch der Geheimhaltung, wie aus einer Drucksache des Bundestages hervorgeht.

 

 

Vor einem Jahr gelang es Bolivien in der UN-Generalversammlung das Menschenrecht auf Trinkwasser und eine sanitäre Grundversorgung durchzusetzen. Diese Jubiläum wie die jüngsten Vorschläge, Griechenland aus der Finanzkrise mit einer rigorosen Privatisierung der Daseinsvorosgre herausführen zu wollen, sind Anlässe, die Privatisierungsdiskussion um einige Aspekte zu erweitern. Die Broschüre „Wem gehört das Wasser“ unternimmt diesen Versuch. Hinterfragt werden nicht nur die Mystifizierung privater Investoren und die Rolle der Medien, sondern es wird auch das Konzept eines neuen Volksbegehrens vorgestellt, wie in Berlin das traurige Kapitel der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe endlich beendet werden kann, und das mit einem Verfahren, welches verhindert, dass die Konzerne an einer Rekommunalisierung auch noch gewinnen. Das Zauberwort lautet: Mitbestimmung, damit eine kostengünstige Rekommunalisierung bürgernah gelingen kann.

1 Jahr Wasser als Menschenrecht – Schöne Worte ohne Folgen?

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28. Juli 2011, 11.30 Uhr, dlf, Umwelt und Verbraucher: 1 Jahr Wasser als Menschenrecht – Schöne Worte ohne Folgen in Anbetracht der Dürre am Horn von Afrika?

s.a.: Grundrecht auf Wasser für viele nur ein Traum

Kommentar Wasserbürger: „Die Wasserversorgung der Weltbevölkerung ist trotz technologischen Fortschritts immer noch nicht gewährleistet. Das Millenniumsziel der Vereinten Nationen, bis 2015 die Zahl der Menschen ohne Zugang zu Trinkwasser zu halbieren, ist nach offiziellen Verlautbarungen der UN nicht erreichbar. Überlegungen, dieses Problem durch eine stärkere Einbeziehung privater Unternehmen zu lösen, berühren jedoch politische Grundsatzfragen. Die Privatisierungsdiskussion verlangt die prinzipielle Entscheidung, ob die Wasserversorgung als kommerzielles Geschäft von privatrechtlichen, gewinnorientierten Unternehmen angeboten werden soll oder ob eine öffentlich garantierte Wasserversorgung in Verbindung mit einem völkerrechtlich kodifizierten Rechtsanspruch vorzuziehen ist, da sie die höhere Versorgungssicherheit der Weltbevölkerung garantieren kann. Zumindest was den völkerrechtlichen Anspruch betrifft, ist es Bolivien am 28. Juli 2010 gelungen, in der UN-Generalversammlung endlich das Recht auf Trinkwasser als Menschenrecht zu verankern. Vor dem Hintergrund der langjährigen diplomatischen Verhandlungen ist dieser Vorstoß, der auch das Menschenrecht auf eine sanitäre Grundversorgung umfasst, als ein doppelter Erfolg zu bewerten. Die Relevanz dieses völkerrechtlichen Anspruchs für die Realpolitik wird sich aber erst erweisen müssen, eben darin, ob sich die Hoffnungen des bolivianischen Präsidenten Evo Morales erfüllen werden, dass mit diesem Beschluss auch der fortschreitenden Privatisierung der Wasserwirtschaft Einhalt geboten werden kann.

Es wird niemanden überraschen, dass nach dem Vorstoß Boliviens diese Hoffnungen auch auf völkerrechtlicher Ebene durch den UN-Menschenrechtsrat bereits „aufgeweicht“ werden. Eine aktuelle Übersicht vermittelt Inga Winkler in ihrem vom Institut für Menschenrechte herausgegebenen Essay „Lebenselixier und letztes Tabu – Die Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung“.“

TV-Hinweise

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24.07., WELTSPIEGEL, 19.20 Uhr, ARD: Südafrika: Die Freiluft-Klos von Freestate
Es sind banale Alltagsprobleme, die politische Missstände sichtbar werden lassen: 1.600 Toiletten wurden in Free State angeliefert, vor Monaten schon – vom ANC-Bürgermeister. Leider kam das versprochene Geld für die Häuschen um die Klos nie an.

25.07., REPORT, 21.45 Uhr, ARD: Luftbuchungen im griechischen Sparpaket – Warum der Privatisierungsplan Makulatur ist