Category Archives: Kommentare und Stellungnahmen

Note 6 – Warum die außerparlamentarische Kritik „Berliner Polit-Stammtische“ an den Senatsplänen zur Änderung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten ungenügend ist.

Volksentscheid retten? – Von wegen: Die Scheinkritik läuft ins Leere Note 6 – Warum die außerparlamentarische Kritik „Berliner Polit-Stammtische“ an den Senatsplänen zur Änderung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten ungenügend ist In den letzten Tagen werden unter der Überschrift „EILIG: Aufruf Volksentscheid retten“ weiterlesen

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Was die Pressefreiheit heute kostet: Journalistin erhebt Klage gegen den BND auf Aktenzugang

Unabhängige Journalistin klagt erneut vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den BND auf Aktenzugang Mehrere Gerichtsverfahren hat die Journalistin Gaby Weber bereits ins Rollen gebracht. Zurzeit läuft ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht gegen das Bundesarchiv wegen Untätigkeit und ein weiteres beim Verwaltungsgericht Köln weiterlesen

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Chefetage des Deutschlandradios soll Umfragestudie endlich offenlegen – IG für Hörerbeteiligung im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk stellt Antrag nach dem Bundesinformationsfreiheitsgesetz

Anträge auf Informationszugang nach dem Bundesinformationsfreiheitsgesetz (IFG) zu Unterlagen im Zusammenhang mit der diesjährigen Programmreform von Deutschlandradio Kultur Sehr geehrter Herr Dr. Steul 1. Im Zusammenhang mit der in diesem Sommer eingeleiteten Programmreform des Senders „Deutschlandradio Kultur“ beantrage ich nach weiterlesen

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Beim Wort genommen: Andreas Weber im Gespräch zur Programmreform des Deutschlandradios – Eine nachträgliche Betrachtung der Sendung vom 12.7.2014 mit O-Tönen

Beim Wort genommen: Andreas Weber im Gespräch zur Programmreform des Deutschlandradios – Eine nachträgliche Betrachtung der Sendung vom 12.7.2014 mit O-Tönen Am 12. Juli verteidigte Programmchef Andreas Weber die umstrittene Programmreform seines Senders und stellte sich den Fragen der Hörer. weiterlesen

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