Category Archives: Lesenswertes

Note 6 – Warum die außerparlamentarische Kritik „Berliner Polit-Stammtische“ an den Senatsplänen zur Änderung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten ungenügend ist.

Volksentscheid retten? – Von wegen: Die Scheinkritik läuft ins Leere Note 6 – Warum die außerparlamentarische Kritik „Berliner Polit-Stammtische“ an den Senatsplänen zur Änderung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten ungenügend ist In den letzten Tagen werden unter der Überschrift „EILIG: Aufruf Volksentscheid retten“ weiterlesen

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Was die Pressefreiheit heute kostet: Journalistin erhebt Klage gegen den BND auf Aktenzugang

Unabhängige Journalistin klagt erneut vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den BND auf Aktenzugang Mehrere Gerichtsverfahren hat die Journalistin Gaby Weber bereits ins Rollen gebracht. Zurzeit läuft ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht gegen das Bundesarchiv wegen Untätigkeit und ein weiteres beim Verwaltungsgericht Köln weiterlesen

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Fragen auch SIE Sigmar Gabriel und andere Spitzenfunktionäre auf öffentlichen Veranstaltungen wie dem Tag der offenen Tür der Bundesminsterien zu TTIP und der Demokratie: Referenden zu völkerrechtlichen Verträgen (wie TTIP, TISA etc.) in der Hälfte der EU-Staaten grundsätzlich möglich!

Sigmar Gabriels Versuche, sein demokratisches Profil in neuem Glanz erscheinen zu lassen und genehme Vorstandsbeschlüsse posthum durch das Parteivolk absegnen zu lassen, bildeten sowohl für die Wasserbürger als auch für IG „Demokratie, Bürgerbeteiligung und Transparenz“ die diesjährige Steilvorlage für den weiterlesen

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Die große Desillusionierung oder Beruhigungspillen für die Empörten: Thilo Bode und die Freihandelslüge oder unterwegs im Auftrag des Bertelsmann-Konzerns

Über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist viel geschrieben, diskutiert und getalkt worden. Auch wurden die Wissenschaften bemüht, um Prognosen über Gefahren und Chancen gegeneinander abzuwägen. Wenn Gefahren am Horizont der empörten Gesellschaft heraufziehen, reagiert die Unterhaltungsindustrie und sucht nach Marketingstrategien, weiterlesen

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