Category Archives: Aktuelles

3.4., 7.20 Uhr, dlr: Gegen den Verfall der Kommunen v. Peter Döge

Gegen den Verfall der Kommunen Die Schule der Demokratie muss erhalten werden Von Peter Döge „Straßen werden nur mehr notdürftig gerichtet, im Winter fällt der Streudienst aus, Hallenbäder verkommen – die Liste der Mängel der kommunalen Infrastruktur ließe sich unendlich weiterlesen

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2.4., 19.30 Uhr, dlr: Ratingagenturen v. Dani Parthum

Hinweis der Wasserbürger: In Kürze erscheint das neue Buch von Werner Rügemer „Rating-Agenturen – Einblicke in die Kapitalmacht der Gegenwart“ Die Schulmeister Über die Arbeit der Ratingagenturen Von Dani Parthum Ratingagenturen sind gewinnorientierte Unternehmen und so etwas wie die Schulmeister weiterlesen

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Rechtsverstoß des Abgeordnetenhauses gegen Volksgesetz – Schreiben an Präsident Wieland

  An den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin Ralf Wieland Niederkirchnerstr. 5 10117 Berlin Rechtsverstoß des Abgeordnetenhauses gegen § 3 Satz 2 des Gesetzes für die vollständige Offenlegung von Geheimverträgen zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe Sehr geehrter Herr Wieland, wir weiterlesen

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Sonderausschuss setzt auf Inhouse-Klärung durch den Parlamentarischen Wissenschaftlichen Dienst

Kommentar zur Pressemeldung der Oppositionsfraktionen „SPD und CDU blockieren Arbeit im Sonderausschuss »Wasserverträge«“ Und die Oppositionsfraktionen wollen es bei der externen Begutachtung des Demokratiegebots belassen. Das ist zu wenig! Berlin, d. 18.03.2012. Die Mitglieder des Sonderausschusses der Oppositionsfraktionen werfen den weiterlesen

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