Archiv des Autors: Thomas Rudek

Informationsfreiheit? Nein Danke! Geheime Verschlusssache in deutschen Amtsstuben

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6 Jahre besteht das Bundesinformationsfreiheitsgesetz. Alle 2 Jahre legt Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit seinen Tätigkeitsbericht vor. Auch wenn immer mehr Bürger versuchen, sich Zugang zu Regierungsakten zu verschaffen, so weist die politische Kultur in deutschen Amtsstuben nach wie vor erhebliche Transparenzdefizite auf.

Papier ist geduldig. Das gilt auch für bedrucktes, selbst wenn es sich bei dem Inhalt um rechtskräftig verabschiedete Gesetze handelt. Denn zwischen dem Gesetzestext und der Rechtspraxis bzw. Rechtsanwendung eines Gesetzes bestehen häufig gewaltige Diskrepanzen. Die Informationsfreiheit ist ein relativ junges Thema und regelt die Frage, ob die Bürger zu den Akten der Verwaltung und Ministerien Zugang erhalten sollen, oder ob es trifftige Gründe gibt, den Bürgern diesen Zugang zu verweigern. Einzelne Bundesländer haben sich dieses Themas schon seit längerer Zeit angenommen und diese Frage auf Landesebene durch Informationsfreiheitsgesetze (IFG) geregelt. Auf Bundesebene gibt es das Bundesinformationsfreiheitsgesetz seit 6 Jahren. Der Hüter und Wächter ist der Bundesbeauftragte für Datenschutz UND Informationsfreiheit, vertreten durch den Volkswirt Peter Schaar, der kürzlich seinen dritten Tätigkeitsbericht vorstellte (s.u.).

Unterzieht man die landesgesetzlichen Regelungen einem Ranking so erscheint der Eindruck, dass Berlin und Bremen die fortschrittlichsten Informationsfreiheitsgesetze im Angebot haben. Doch dieser Eindruck täuscht. Das Berliner IFG ist von der damaligen rot-roten Landesregierung während des Volksbegehrens zur Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe novelliert worden und sollte dem Volksbegehren den Wind aus den Segeln nehmen. Entsprechend stiefmütterlich behandelt selbst das Abgeordnetenhaus das Gesetz. Im Rahmen von Vorgesprächen zur Novellierung des IFG gelang es dem Vorstandsvorsitzenden der Verbraucherzentrale Berlin, Prof. Jürgen Keßler, die Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse der Bevölkerung und dem Vertrauensschutz (Betriebs- und Geschäfstgeheimnisse) privater Unternehmen zugunsten des öffentlichen Interessen in jenen Fällen durchzusetzen, in denen sich das Unternehmen im Bereich eines öffentlichen Monopols betätigt. Doch statt diesen rechtspolitischen Meilenstein zu nutzen, wird die Geheimniskrämerei im Abgeordnetenhaus fortgesetzt. Trotz IFG und Volksgesetz wollen sich die Abgeordneten nicht durchringen und den Vertrauensschutz von Dokumenten der Exekutive  aufheben!

Die Wasserbürger haben gemeinsamt mit dem VDGN, dem Bund der Steuerzahler und der GRÜNEN LIGA Berlin diesen Skandal gegenüber dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses vor einem Monat zur Anzeige gebracht. Jetzt liegt die Antwort des Präsidenten vor, die wenig befriedigend ist: Der Vorsitzende des Sonderausschusses soll sich an die aktenführende Stelle wenden, die den Vertrauensschutz des Dokuments veranlasst hat und sich darum bemühen, den Vertrauensschutz aufzuheben.

Diese Regelung kann nicht zufrieden stellen, weil nicht geklärt ist:
a)    in welchem Zeitrahmen die Abklärung zu erfolgen hat;
b)    wie dem gesetzlichen Prüfauftrag unter der Wahrung der Öffentlichkeit entsprochen werden kann, sollte die amtsführende Stelle nicht bereit sein, den Vertrauensschutz aufzuheben;
c)    wie und in welcher Form die Öffentlichkeit über ein mögliches Negativ-Ergebnis informiert und in Kenntnis gesetzt wird.

Wenn selbst der Gesetzgeber kein Interesse hat, eigene Gesetze konsequent anzuwenden, sondern Anlagen der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses eine höhere Priorität einräumt als der gesetzlich verankerten Offenlegungspflcht, dann sind es die gewählten Repräsentanten, die den demokratischen Rechtsstaat selbst unterlaufen.

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Zum aktuellen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2010 und 2011
Zur dlf-Kurz-Reportage von Gudula Geuther
Zum lesenswerten taz-Artikel „Wenn die Bürger wissen wollen“ von Karen Grass mit dem Hinweis auf das neue Portal www.fragdenstaat.de.

Das Berliner Informationsfreiheitsgesetz befindet sich auf der Homepage von Alexander Dix, dem Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

26.04.2012, dlf, 17:14, Rekommunalisierung Hamburg: Hat die Stadt sich über den Tisch ziehen lassen? von Verena Herb

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Der Fall „Vattenfall“ und wie die Konzernniederlassung in Berlin an Hamburg verdient.

26.04.2012, dlf, 17:14, Rekommunalisierung Hamburg: Hat die Stadt sich über den Tisch ziehen lassen

Anmerkung Wasserbürger: Da der Hamburger Senat lediglich 25,1% von Anteilen am Hamburger Stromnetz-Betreiber Vattenfall Europe Distribution Hamburg (VE-DH) erwerben will, ist der Begriff der Rekommunalisierung irreführend und durch den Begriff der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP / PPP) zu ersetzen.

In diesem Zusammenhang lesenswert der Spiegel-Artikel: „Hamburger Senat verzichtet beim Kauf von Stromnetz-Anteilen offenbar auf Millionenprofite“ vom 22.04.2012

Auszug: In einem anonymen Schreiben ist der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz gewarnt worden „vor dem Erwerb von Anteilen am Hamburger Stromnetz-Betreiber Vattenfall Europe Distribution Hamburg (VE-DH). Das Unternehmen sei nur eine Art Strohfirma. „Betrieb, Wartung und Baumaßnahmen im Netz“ würden von einer Berliner Konzerntochter erledigt, der Vattenfall Europe Netzservice (VE-N). Laut „Fall Vatten“ vergibt die VE-DH „fast 100% sämtlicher Aufträge“ an die VE-N. Die Berliner schrieben saftige Rechnungen und sorgten für einen Transfer der dreistelligen Millionengewinne in die Hauptstadt. Erwerbe die Stadt – wie geplant – nur Anteile an der VE-DH, habe sie „keine Möglichkeit, an die Gewinne, die durch den Netzbetrieb erwirtschaftet werden, heranzukommen…“ Aus Sicht des Senats hat der „anonyme Brief… keine neuen Erkenntnisse gebracht. „Die wesentlichen internen Dienstleistungsverträge“ seien „offengelegt“ worden. „Aus Sicht des Senats“ gebe es „keine spezifischen Risiken“ für die Stadt.“ (Hervorhebung Wasserbürger).

Die Wasserbürger fragen:
Wer ist besser: Dilettanten oder die angeblichen „Profis“ der Nation?

Wenn im Sonderausschuss zur Prüfung der Berliner Wasserverträge trotz des Volksgesetzes zur Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge und des novellierten Informationsfreiheitsgesetzes immer noch unverblümt von Dokumenten gesprochen wird, die der Vertraulichkeit und damit der Geheimhaltung unterliegen, stellt sich die Frage, ob RWE und Veolia möglicherweise auch ähnliche Geschäftspraktiken wie der Vatttenfall-Konzern anwenden. Passgenau hierzu das Titelbild, obwohl der Artikel wie die Kurz-Reportage eindrucksvoll belegen, dass die Vertreter bürgerlicher Parteien beim Verkauf von Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge weniger von Dilettanten beraten waren, als von jenen „Experten“, die sich ganz besonders aufs Geschäftemachen zu Lasten der Bevökerung verstanden haben. Eines verdeutlichen die Beiträge: Alle Verträge im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge gehören veröffentlicht! Auch Verträge, die innerhalb eines Konzerns zwischen Töchterunternehmen geschlossen werden. Ausschlaggebend ist der Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wer sich in diesem Bereich wirtschaftlich betätigen will, muss wissen, dass Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nicht geltend gemacht werden können, da das öffentliche Informationsinteresse stets Vorrang hat.

Frontal 21, 24.4.2012, 21.00 Uhr: Präzedenzfall Hartenberg – 57,52 € pro qm³ Trinkwasser

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In Hartenberg soll offensichtlich ein Präzenzfall geschaffen werden. Konfrontiert mit dem demografischen Bevölkerungsschwund stellt sich für viele Kommunen die Frage, ob und in welcher Form der Versorgungsauftrag zu gewährleisten ist. In diesem Zusammenhang interessant der O-Ton des regionalen Wasserversorgers am Ende der Sendung, hier als Frontal 21 Präzedenzfall Hartenberg.

Teures Trinkwasser

Anwohner müssen Wucherpreis zahlen

von Hans Koberstein

Im Oberharz zahlen die letzten Bewohner von ein paar abseits gelegenen Häusern den höchsten Wasserpreis in ganz Deutschland. Hier zeigt sich, wie teuer Grundversorgung werden kann, wenn der demographische Wandel gnadenlos zuschlägt.

 

Die andere Presseschau: Spekulationsobjekt Wasser: Neuste Meldungen zur Kapitalisierung des Wassergeschäfts

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Durch die Finanzkrise sind viele Anleger verunsichert und suchen Anlagen mit realem „Wertschöpfungsbezug“. Entsprechend reagieren die Banken, indem diese nicht nur Rohstoffmärkte, sondern auch die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln und Wasser zum Spekulationsobjekt erheben. Besonders zu beklagen ist, dass sich an dieser Form der Spekulation auch die Sparkassen und die Genossenschaftsbanken beteiligen (s. den Artikel „Trinkwasser ist ein Megatrend an der Börse„ in der WELT vom 24.3.2012):

Thomas Koch schreibt: „… Eine im direkten Vergleich sehr überzeugende Performance von 120 Prozent hat auf Sicht von drei Jahren das 2005 von der Raiffeisen Centrobank (RCB) aufgelegte Open End Zertifikat auf den hauseigenen „Raiffeisen Wasser Basket“ erzielt. Seit Auflegung vor sieben Jahren ging es um knapp 40 Prozent nach oben… Durch diese starre Vorgehensweise kommt der brasilianische Wasserversorger Sabesp aktuell auf einen Anteil von fast 30 Prozent in dem Portfolio. Die Top 3 bestimmen zusammen über 60 Prozent der Performance. Eine echte Diversifikation ist damit kaum noch gegeben (WKN: RCB2EQ)…

… Fazit: Anleger, die sich für die potenziellen Profiteure des notwendigen Kampfes gegen die langfristig drohende Wasserknappheit interessieren, finden am Markt zahlreiche Produktlösungen. Sinnvoll erscheinen dabei kostengünstige Konzepte, bei denen die Zusammensetzung und Gewichtung der Werte regelmäßig überprüft wird, so dass eine echte Diversifizierung gewährleistet ist.“

Frontal 21 Nachgehakt v 24.4.2012Immerhin meldet Frontal 21 Nachgehakt Lebensmittelspekulation (ZDF) am 24.4.2012, dass ihre Kritik an der Spekulation mit Grundnahrungsmitteln dazu geführt hat, dass die Dekka-Bank (Sparkasse) ihre Fonds zum Jahresende schließen will. Die Deutsche Bank prüft noch…

 

Und auch Christian von Hiller legt in der FAZ mit dem Artikel „Neue Fondskonzepte – Anleger setzen auf Wasser und Frontier Markets“ nach und verdeutlicht, mit wie viel „Rafiness“ und (krimineller) Energie hier neue Finanzprodukte strukturiert werden:

„Ein Klassiker unter den Themenfonds ist der Global Basic Fund der britischen Fondsgesellschaft M&G. Er wird seit seiner Auflegung im Jahr 2000 vom Fondsmanager Graham French verwaltet. French will mit diesem Fonds vor allem in Unternehmen investieren, die Güter und Dienstleistungen für den Grundbedarf aller Menschen herstellen. Denn diese Unternehmen können nach Frenchs Überzeugung unabhängig von der jeweiligen Lage der Weltwirtschaft wachsen. Allerdings ist der Global Basics relativ stark auf Aktien aus dem Rohstoffsektor ausgerichtet, weil hier ein großer Weltbedarf besteht. Zwar hatte der Fonds im vergangenen Jahr, das für Fondsmanager anspruchsvoll verlaufen ist, einen Wertverlust von knapp 10 Prozent. Doch auf drei Jahre gesehen konne der Fonds den Anteilswert um rund 100 Prozent steigern.
Junge Märkte

Carlos von Hardenberg konzentriert sich auf das Thema der ganz jungen, gerade entstehenden Aktienmärkte, Frontier Markets im Finanzjargon genannt. Er ist Fondsmanager bei Franklin Templeton und arbeitet somit eng mit der großen Schwellenmarkt-Legende Mark Mobius zusammen. Seit gut sechs Jahren investiert Hardenberg in Länder wie Kolumbien, Peru, Vietnam, Bangladesch, Turkmenistan, Nigeria oder Kenia. An einem Aktienindex auf diese Märkte orientiert er sich nicht. Bevor er in ein Land investiert, prüfe er die rechtlichen und makroökonomischen Rahmenbedingungen, sagt Hardenberg. Falle dies günstig aus, suche er konsequent nach attraktiven Aktien, unabhängig davon, ob sie ein großes oder kleines Gewicht in einem Index hätten.“

Bedenklich erscheint auch die Tonlage, mit der die ZEIT ihrer Leserschaft versucht, Wasser-Investments schmackhaft zu machen:

Wasseraktien Kühles Geschäft

Wasserfonds locken mit hohen Renditen. Die Wasserknappheit beheben sie nicht.

„Sein Geld vermehren und dabei noch etwas Gutes tun – das ist ein alter Gedanke, der sich nach wie vor gut verkauft. Von nachhaltiger Geldanlage ist dann gerne die Rede, und als solche gelten auch sogenannte Wasserfonds…

… Unternehmen, die im Wassersektor arbeiten, werden sich vor Aufträgen kaum retten können, so das Kalkül vieler Investmentgesellschaften. Mittlerweile gibt es europaweit knapp 20 Wasserfonds, die meisten davon wurden erst in den vergangenen Jahren aufgelegt…

…Fondsexperte Liebe weist die Kritik an der privaten Wasserversorgung zurück. »In der Frühphase gab es sicherlich Übertreibungen, doch mittlerweile funktioniert das viel besser«, sagt er. Wichtig sei eben, dass die Preise von öffentlicher Seite reguliert würden, damit sie nicht ins Unendliche stiegen. Dann aber seien private Investitionen hilfreich, um der Wasserproblematik zumindest teilweise beizukommen. Die Kommunen hätten oft nicht das nötige Geld…“

Kommentar Wasserbürger: Die strikte Regulierung durch die öffentliche Hand ist schon aufgrund der sozialpartnerschaftlichen Ausrichtung so genannter Privater-Öffentlicher-Partnerschaften („teilweise“) nicht möglich, was sich am Beispiel der Berliner Wasserbetriebe verdeutlichen lässt. Sobald es um die Maximierung der Gewinne geht, kennen die Privaten kein Pardon. Interessierte vergleichen bitte die beiden aktuelle Berichte in der Berliner Morgenpost von Jens Anker:

12.04.12 Millionen-Forderung – Berlinern drohen noch höhere Wasserpreise von Jens Anker

13.04.12 Investoren fordern von Berliner Wasserbetrieben Millionen von Jens Anker

 

 

22.4.2012, 17 Uhr, ARD: Kostbares Trinkwasser – der Schatz aus dem Wasserhahn

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Rechtzeitig zur Tagung der Wasserlobby in Berlin nimmt sich auch das ERSTE des Themas an. Unter dem Titel „Kostbares Trinkwasser – der Schatz aus dem Wasserhahn“ werden in der Reihe „W wie Wissen“ folgende Aspekte beleuchtet:

„Das deutsche Trinkwasser zählt zu den am besten überwachten Lebensmitteln überhaupt. Seine Qualität ist hervorragend, ob aus Quellen, Brunnen oder Seen: Trinkwasser ist zum Verzehr brauchbar und uneingeschränkt empfehlenswert. Diesen hohen Standard zu halten macht aber viel Arbeit – und es gibt auch neue Gefahren für unser tägliches Nass. „W wie Wissen“ erforscht in fünf deutschen Großstädten die unterschiedlichen Methoden zur Gewinnung und Aufbereitung von Trinkwasser und zeigt, dass Wasser nicht gleich Wasser ist. Sogar in ein und derselben Stadt gibt es Unterschiede, ob hart oder weich, süß oder salzig, „W wie Wissen“ macht die Probe aufs Exempel.

Geplante Themen:
– Trinkwasser: Aufbereitung im Verborgenen
Etwa 80 Prozent unseres Trinkwassers sind Grundwasser. Regenwasser fließt durch Kalk, Granit und Sandstein, bevor es sich in tieferen Erdschichten sammelt. Auf dem Weg nach unten nimmt es zum einen viele wertvolle Mineralien auf, zum anderen säubert eine Unzahl von Mikroorganismen im Boden das versickernde Regenwasser. Ohne sie gäbe es kein sauberes Trinkwasser, denn sie ernähren sich von Schadstoffen. Mit verstärktem Schadstoffeintrag in den Boden aber wächst die Herausforderung. Können die winzigen Helfer unser Wasser auch in Zukunft sauber halten?
– Giftgrüne Fassaden – Wärmedämmung belastet Gewässer
Viele mit Wärmedämmverbundsystemen sanierte Fassaden „vergrünen“ oder „vergrauen“ im Laufe der Jahre. Es kommt zum Wachstum von Algen oder Schimmelpilzen. Der Grund: Die Dämmschicht und der meist sehr dünne Putz können, im Gegensatz zum Mauerwerk, keine Sonnenwärme speichern. Damit unsere Fassaden aber möglichst lange strahlend weiß bleiben, mischen die Hersteller Gift in den Putz – das vom Regen ausgewaschen auch in Gewässer und Boden gelangt!
– Medikamente im Wasser
Die deutschen Gewässer sind in den letzten Jahrzehnten sauberer geworden. Es gibt weniger Schadstoffeintrag aus Industrie und Landwirtschaft. Doch dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass andere, unsichtbare Verschmutzungen zugenommen haben. Vor allem immer mehr Arzneimittelrückstände gelangen ins Abwasser. Kläranlagen sind gegen den Wirkstoffcocktail weitgehend machtlos. Manche Substanzen werden durch die Klärbehandlung sogar noch gefährlicher. Industrie und Forschung stellen sich dem Problem. Sie entwickeln neue Klärverfahren – und arbeiten auch an besser abbaubaren „grünen“ Medikamenten.“