Do, 9.2., 19.00 Uhr, Pfefferberg: „Und jetzt das Ende“

Nun, das Ende drogt gewiss nicht Sarah Wagenknecht, denn schließlich wollen ihre Bücher verkauft und unters Volk gebracht werden 🙂 Also, so lange der € noch als Tauschlektüre von Sarah Wagenknecht akzeptiert wird, nix wie hin.

Donnerstag, 9. Februar 2012, 19:00 Uhr in Berlin

Und jetzt das Ende?

10 Jahre Euro, 20 Jahre Maastricht – eine Bilanz!

Politik im Gespräch

Zehn Jahre nach der Einführung des Euro als Bargeld steht die gemeinsame Währung auf der Kippe. Immer neue Bankenrettungspakete werden aufgelegt. Die Eurokrise nimmt kein Ende. Schwarz-Gelb wie auch Rot-Grün setzen auf eine Europäisierung der Agenda-2010-Politik und immer neue Totsparprogramme. Jetzt soll ein neuer völkerrechtlicher Vertrag die Austeritätspolitik auch noch festschreiben. Die EU-Kommission soll Durchgriffsrechte in die nationalstaatlichen Haushalte erhalten. Kaschiert durch die Forderung nach „Mehr Europa“ steht der EU ein Angriff auf die Demokratie ins Haus, der einem versuchten Staatsstreich gleichkommt. Sahra Wagenknecht wird als profilierte Kritikerin neoliberaler Umgestaltung den Doppeljahrestag – 20 Jahre Vertrag von Maastricht/10 Jahre Euro – sozial und ökonomisch bilanzieren. Welcher Stellenwert kommt der Eigentumsfrage angesichts der Systemkrise des entfesselten Kapitalismus zu? Welche Maßnahmen sind notwendig, um die Krise dauerhaft zu bewältigen? Kann nur eine Enteignung der Enteigner das Fundament für einen Neustart der Europäischen Union und der Eurozone bilden? Darüber wollen wir diskutieren.

Referentin: Sahra Wagenknecht, Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Bundestag

Moderation: Martin Hantke, Leiter des Verbindungsbüros der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Brüssel

Kosten: 1,50

Veranstaltungsort:

Pfefferberg,
Schönhauser Alle 176
10119 Berlin

Dienstag, d. 7.2.: Auftaktveranstaltung für eine neue Kultur der Bürgerbeteiligung

Von 9.00 – 16.00 Uhr sollen unter dem Motto „Was Bürger können. Bürgerschaftliche Mitverantwortung bei Planungs- und Entscheidungsprozessen“ erfolgreiche Beispiele im Sparkassenhaus (Charlottenstraße 47, 10117 Berlin-Mitte) vorgestellt werden. Das erste Berliner Volksbegehren ist leider von den Organisatoren nicht berücksichtigt worden. Warum? Das kann gewiss auf dieser Auftaktveranstaltung in Erfahrung gebracht  werden.

Die Umfrageergebnisse können auf der Homepage von Infratest dimap eingesehen werden.

 

Sonderausschuss zur Prüfung der Verträge konstituiert sich am 6. Januar, 12 Uhr, im Berliner Abgeordnetenhaus

Sie erinnern sich? Im Gesetzestextes des ersten gewonnenen Volksentscheids in Berlin wird im § 3 gefordert:

„Bestehende Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden bedürfen einer eingehenden, öffentlichen Prüfung und öffentlichen Aussprache durch das Abgeordnetenhaus unter Hinzuziehung von unabhängigen Sachverständigen. Für die Prüfung der Verträge ist dem Abgeordnetenhaus eine Frist von mindestens sechs Monaten einzuräumen.“

Eilig hatten es die Abgeordneten mit der Umsetzung des Volksentscheids nicht. Fast ein Jahr hat es gedauert. Jetzt ist es endlich soweit. Am Freitag, dem 6.1., gründet sich der Sonderausschuss um 12 Uhr im Raum 311. Die Sitzung ist öffentlich.

Immerhin hat das lange Warten auch einen Vorteil, denn der Arbeitskreis unabhängiger Juristen hat bereits nach einer eingehenden Prüfung aufgezeigt, wie das Abgeordnetenhaus die Verträge juristisch zu Fall bringen könnte. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob „unsere“ Abgeordneten bereit sind, diesen Weg zu gehen.

Mo, 28.11., 19.30 Uhr in der Urania (Berlin): Wem gehört die Welt? Zur Wiederentdeckung der Gemeingüter

Urania-Reihe; Wege in eine ökologische und gerechte Gesellschaft I Vortrag mit Diskussion
  • Silke Helfrich, Bildungsreferentin und Publizistin, Mit-Herausgeberin des gleichnamigen Buches, Berlin

Wem gehört die Welt? Zur Wiederentdeckung der Gemeingüter

In Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung
Wälder werden gerodet, Meere leer gefischt, die Atmosphäre belastet – Güter und Ressourcen, die frei zugänglich sind, werden übernutzt oder zerstört und gehen der Gesellschaft damit für immer verloren. Mit Appellen an die Moral oder dem Ruf nach einem ordnenden Staat lässt sich dieses Problem genauso wenig lösen wie durch das vermeintliche Allheilmittel Privatisierung. Diskutieren Sie mit Silke Helfrich, wie die „Wiederentdeckung der Gemeingüter“, für die die US-Ökonomin Elinor Ostrom den Wirtschaftsnobelpreis erhielt, dabei helfen kann, mit gemeinsam genutzten Ressourcen so umzugehen, dass alle Menschen ihre Bedürfnisse langfristig befriedigen können.
Eintritt

Normalpreis: 6,00 €, ermäßigt: 5,00 €, Urania-Mitglieder: 3,50 €

Montag, 17. Okt. 12.00 Uhr: FORUM VOLKSBEGEHREN – Berliner direkte Demokratie

FORUM VOLKSBEGEHREN: Berliner direkte Demokratie
Am Montag, den 17. Oktober 2011 um 12.00 Uhr
laden wir alle Interessierte zum FORUM Volksbegehren ein:
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Erfahrungen, Informationen und Verfahren der Berliner Volksbegehren in einer Veranstaltung gebündelt:
Wie entwickelt sich die direkte Demokratie in Berlin? Was sagen die Initiatoren über die Initiativen und die Erfolge? Was sind die politischen Aussichten in der Zeit der Koalitionsbildung in Berlin? FORUM Volksbegehren.
Grundschulkinder, leben und lernen in der Ganztagsschule, 1+ für Berlin