Bitte protestieren Sie!

Wut … Bürger: Die neue Kultur des Widerstandes

Von Alexa Hennings

Um zu protestieren, braucht man sich keinem Wasserwerfer auszusetzen: Man kann per Mausklick eine Afrikanerin vor der Steinigung retten, bayerische Füchse vor dem Jagdgewehr oder einen spanischen Stier vor dem Torero. Was heute der Klick ist, war früher der Brief.

Jungpioniere befreiten nicht nur Mikis Theodorakis auf dem Postweg aus dem Gefängnis.

Noch immer schreibt man, höflich, Bittbriefe an Diktatoren und Präsidenten. Aber manchmal treibt es einen doch raus auf die Straße. So mancher, der heute im Occupy-Zelt nächtigt, war auch schon in Stuttgart dabei, in Berlin oder in Pamplona.

Hat nackt vor Polizisten gestanden, die sich hinter Schutzschildern versteckten. Hat gespürt, was Gandhi meint: Auge um Auge heißt nur, dass die Welt erblindet.

Regie: Beatrix Ackers
Mit: Cathlen Gawlich, Ingo Hülsmann Cristin König u.a.
Ton: Jean Szymczak
Produktion: DLR Berlin/NDR 2004
Länge: 54″29

Alexa Hennings, geboren 1961 in Dresden, Journalistikstudium, seit 1992 freie Hörfunk-Autorin. Zuletzt: ‚Egon Friedell, Wien, Universaldilettant‘ (MDR 2011).

11.06., 19.30 Uhr: Feind, Todfeind, Parteifreund. Die Intrige in der Politik von Ulrike Köppchen

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen in der Bürgerinitiative „Berliner Wassertisch“ (Mehringdamm), die nach dem erfolgreichen Volksentscheid dazu geführt haben, dass a) dem Verfasser und Sprecher des Volksentscheids, Thomas Rudek, wie der Volljuristin Sabine Finkenthei die weitere Teilnahme an den „offenen“ Plenumssitzungen verweigert wurde – so weit zur Offenheit dieser „Truppe“ -, b) die beiden genannten Personen von den e-mail-Verteilern ohne deren Einverständnis elemeniert worden sind und c) die Truppe und deren neues „Sprecherteam“ all ihre wenigen Energien darauf ver(sch)wendet haben, den Arbeitskreis unabhängiger Juristen und den juristischen Leitfaden zur Anfechtung der Verträge schlecht zu machen, dürfen wir gespannt sein, ob das Radiofeature auch den Aspekt der Intrigen in der außerparlamentarischen Opposition thematisiert.

Wer sich über das grenzwertige Niveau der Auseinandersetzungen informieren möchte, sollte sich zum einen diesen Protokoll-Auszug durchlesen, zum anderen diese mail-Korrespondez zum juristischen Leidfaden zur Kenntnis nehmen, die über den offenen Wassertisch-Verteiler gesendet worden ist wie eine Stellungnahme der pensionierten Sprachwissenschaftlerin Ulrike Kölver zum juristischen Leitfaden. Spätestens nach der Lektüre dieser Dokumente wissen Sie, wer nach dem Volksentscheid die Anfechtung der Verträge vereitelt und blockiert hat.

Trinkwasser und Kinderspielzeug

Sendung vom Dienstag, 29.5. | 17.05 Uhr | SWR2

„Ist das Bodensee-Wasser doch nicht sauber genug? Baden-Württembergs grüner Umweltminister protestiert gegen die geplante EU-Wasserrichtlinie, er hält sie für zu streng und fürchtet um das Image des Trinkwasserspeichers Bodensee. Umgekehrt die schwarz-gelbe Bundesregierung: Sie will Klage gegen die EU-Richtlinie zum Kinderspielzeug einreichen, weil ihr die Schadstoffgrenzwerte darin zu lasch sind. In beiden Fällen sind manche Schadstoffe kaum zu messen, die Gesundheitsgefahr schwer nachzuweisen. Wie kommen Grenzwerte zustande? Welche Rolle spielt dabei die Wissenschaft, und welchen Einfluss hat die Politik?“

Sendung verpasst? Zum nachhören können Interessierte die Sendung auf der SWR2-Homepage herunterladen!

Sendung verpasst? Auf der dlr-Homepage kann die Diskussion nachgehört werden.

Mehr oder weniger Demokratie wagen? – Über Sinn und Unsinn der Bürgerbeteiligung

Gäste: Publizist Laszlo Trankovits und Claudine Nierth von Mehr Demokratie e.V.

Moderation: Gisela Steinhauer

Mehr direkte Demokratie, mehr Bürgerbeteiligung, Volksentscheide auch auf Bundesebene! Nicht erst das Debakel rund um „Stuttgart 21“ hat diesen Forderungen mehr Rückenwind gegeben. Aber wie viel Bürgerbeteiligung sollte es sein? Führen mehr Volksabstimmungen wirklich zu mehr Demokratie?

…“Weniger Demokratie wagen!“ – lautet dagegen die Überzeugung und auch der Titel des neuen Buchs von Laszlo Trankovits. Darin analysiert der Journalist und Autor, warum ein Zuviel an Mitbestimmung, Umfragen und Bürgerbeteiligung die Politik auch lähmen kann. „Ich glaube, dass das ständige Eingreifen in die Politik schadet“, sagt der gebürtige Ungar, der seit mehr als 30 Jahren als Auslandskorrespondent für die Deutsche Presseagentur arbeitet.

Es sei ein Irrglaube, dass durch mehr Bürgerentscheide, die anstehenden Probleme gelöst werden könnten. „In meinem Buch versuche ich zu belegen, warum das ein Irrweg ist, ein Placebo für viele Krisenphänomene der modernen Gesellschaft, die sich derzeit in einem großen Umbruch befindet.“ Deutschland befände sich in einem ständigen Wahlkampf, der die Politiker unter Druck setze. „Ich bin unbedingt dafür, dass man die Bürger hört, aber wir müssen den Politikern Zeit lassen, es umzusetzen. Man darf den Prozess nicht so gestalten, dass er sich ständig selbst lähmt.“

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Fraglich ist, welche Alternativen Laszlo Trankovits bereit hält: Mehr handverlesene neoliberale Berater? Mehr Experten und Spezialisten? Mehr Geheimhaltung und weniger Glasnost? Über den Druck der Lobbyisten, die in Kombination mit dem Medienkonzern der Bertelsmann-Stiftung auf Politiker ausgeübt wird, darüber äußert sich Herr Trankovitis bezeichnenderweise nicht! Es ist bedauerlich, wenn ein Journalist zum Märchenerzähler wird und er völlig die Machtverschiebungen seit den 80er Jahren außen vor lässt. Es war die organisierte Zivilgesellschaft, ihre Lobbyorganisationen und Berater-Agenturen mit ihren Netzwerken auch zu den Medien, die seit den 80er Jahren nichts dem Zufall überlassen haben. Enn jetzt die Bürgergesellschaft sich zu Wort meldet, dann wird auf einmal das Loblied auf die repräsentative Demokratie angestimmt.

Medikamente im Trinkwasser, Pestizide in der Umwelt

SETAC-Kongress über Belastungsgrenzen des Planeten

Von Dieter Nürnberger

„Häufig arbeiten Wissenschaftler und Umweltschützer eher nebeneinander als miteinander. Die Organisation SETAC – das ist die englische Abkürzung für „Gesellschaft für Umwelttoxikologie und Chemie“ – will dies ändern. In dieser Woche treffen sich Praktiker und Forscher aus aller Welt in Berlin und diskutieren über Umweltbelastungen und welche Auswirkung diese auf den Menschen hat…“