16.7.2012, 19.30 Uhr, dlr: Thema Gentrifizierung „Aufbegehren gegen Ausverkauf – Die Zukunft der Städte in Deutschland“ Von Ruth Jung

Das politische Feature
Aufbegehren gegen Ausverkauf – Die Zukunft der Städte in Deutschland
Von Ruth Jung

„Städte sind die Lebensorte der Zukunft. Immer mehr Menschen leben in der Stadt. Doch vielen deutschen Kommunen geht es gar nicht gut: knappe Kassen, aber jede Menge Aufgaben. Ganzen Quartieren droht die Marginalisierung, zugleich lässt sich in einigen Stadtvierteln von Metropolen ein harter Verdrängungskampf beobachten. Geld und Herkunft bestimmen zunehmend über die Teilhabe an der Stadt. Gentrifizierung scheint das derzeit vorherrschende Stadtkonzept zu sein, mit dem Politiker hoffen, innenstadtnahe Viertel ‚aufwerten‘ zu können. Mit dem Umbau städtischen Raumes in privatisierte und sicherheitsüberwachte Zonen verlieren Städte aber nicht nur ihre Individualität, sie sind auch nicht länger soziale Orte. Dagegen wehren sich Bürger, zum Beispiel in Hamburg das Netzwerk Recht auf Stadt. ‚Eine Stadt ist keine Marke‘, so der Slogan. Auch in der Finanzmetropole Frankfurt begehren Bürger auf, werden Entwicklungskonzepte für eine ‚Stadt für Alle‘ gefordert.“

Auch Hörenswert sind folgende Reportagen:

Investieren in Betongold – Der Preis steigender Immobilien-Nachfrage.
Von Caspar Dohmen (11.7.2012, 18.40 Uhr, dlf) (Link)

Touristen statt Mieter: Wie das Wohnen auf Zeit die Städte verändert. Von Beatrix Novy (14.7.2012, 18.40 Uhr, dlf) (Link)

Berliner Monopoly
– Zwischen Immobilienboom und Mieter-Protesten
Von Catrin Watermann (11.7.2012, 19.04, Kulturradio) (Link)

Tipp Wasserbürger: Nach dem Auftakt einer Veranstaltungsreihe von der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Wohnen in Berlin“ und der Auseinandersetzung mit der Berliner Mieten- und Wohnungspolitik am 21. Mai 2012 in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin (http://www.fes-forumberlin.de/content/stadtentwicklung_archiv.php)  ist für den 3. September 2012 von 10.00 bis 15.00 Uhr eine Folgeveranstaltung geplant, die auch wieder in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin stattfinden soll.

Standen in der ersten Veranstaltung berlinspezifische Fragen im Vordergrund, soll am 3. September der Blick auf einen Städtevergleich mit Hamburg und Köln gerichtet werden und konkret Fragen nach einer aktiven Liegenschaftspolitik, dem Charakter von Bündnissen und einem Wohnraumversorgungskonzept und der Übertragbarkeit nach Berlin gestellt und hoffentlich zufriedenstellen beantwortet werden. Mit dabei sind der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, der Staatssekretär für Bauen und Wohnen, Ephraim Gothe, der Hamburger Staatsrat Michael Sachs und die verschiedensten Berliner Vertreter_innern aus den Bezirken und mietenpolitischen Zusammenhängen.

BERLINER MORGENPOST (11.7.2012): Politisch fataler Abwehrkampf / Leitartikel von Joachim Fahrun

Eine lesenwerte Bestandsanalyse liefert Joachim Fahrun von der Berliner Morgenpost

Politisch fataler Abwehrkampf / Leitartikel von Joachim Fahrun

Berlin (ots) – Die Berliner Wasserbetriebe haben es schwer. Der Gewittersommer verhagelt ihnen in diesem Jahr das Geschäft, weil weniger Menschen ihren Rasen wässern müssen und dreimal tägliches Duschen auch nicht nötig ist. Zudem verliert das Unternehmen einen Rechtsstreit nach dem nächsten. Jetzt haben die Oberverwaltungsrichter in Münster die Verteidigungslinie beendet, hinter der sich die Manager der Berliner Wasserbetriebe (BWB) und ihre teuren Anwälte seit Jahren verschanzt hatten: dass nämlich allein das Landesrecht in Berlin für die Tarife zuständig sei. Und irgendwelche anderen Behörden, gar das Bundeskartellamt, hätten kein Recht zu überprüfen, warum die Berliner Bürger so viel für ihr Wasser bezahlen müssen. Dass diese Preise zu hoch liegen, das meinen nicht nur die Wirtschaft, die Bürger und die meisten Berliner Politiker. Das Kartellamt hat nach längerer Prüfung missbräuchlich überhöhte Preise festgestellt und eine Senkung verfügt. Womöglich sollen die Bürger sogar Geld zurückbekommen für das, was sie seit 2009 zu viel bezahlt haben. Dass die Wasserbetriebe, die zu 50,1 Prozent dem Land Berlin gehören, von ihren Gesellschaftern in einen verlustreichen Abwehrkampf gegen niedrigere Wasserpreise getrieben werden, ist befremdlich. Schließlich hat die CDU, die nun mit Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos) die BWB-Aufsichtsratschefin stellt, am lautesten verlangt, dass die Wasserpreise sinken müssen. Bei aller Berechtigung, eine kartellrechtliche Grundsatzfrage vor Gericht klären zu lassen, ist das Vorgehen des Senats nicht vermittelbar. Es wird Zeit, eine Wasserpolitik in Berlin überhaupt einmal zu formulieren und nicht nur die Kassen des Finanzsenators zu füllen. Dazu wäre es hilfreich, den RWE-Konzern wie geplant aus den Wasserbetrieben herauszukaufen und mit Veolia entweder die Konsortialverträge zu verändern oder auch deren Anteil an den Wasserbetrieben zu übernehmen. Dann wäre endlich wieder die Politik am Zuge und könnte sich nicht mehr hinter mehr oder weniger geheimnisvollen Deals mit den privaten Anteilseignern verstecken. Wenn das Abgeordnetenhaus das so entscheidet, dürften die Wasserbetriebe sogar ein hohes Grundwasserentnahmeentgelt ans Land bezahlen, mit dem der Senat endlich etwas gegen die nassen Keller in vielen Stadtteilen tun könnte. Die Berliner verlangen eine Preissenkung, und es wäre angemessen, den Argumenten des Bundeskartellamtes zu folgen. Denn anderswo ist das Wasser eben deutlich günstiger. Dabei muss allen klar sein, dass niedrigere Gewinne der Berliner Wasserbetriebe auch weniger Geld im Landeshaushalt bedeuten. Rot-Schwarz sollte sich ehrlich machen: Eine Umsatzrendite der BWB von fast 30 Prozent darf es nicht länger geben. Überzogene Monopolgewinne eines Wasserversorgers, von dem sich niemand abklemmen kann, sollten nicht zur Haushaltssanierung herangezogen werden, wie das jahrelang schlechter Brauch war.

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST
Chef vom Dienst
Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de

11.7.2012, 20.45 Uhr, mdr: EXAKT – Trinkwasserskandal in Eisenach / Problemfall Kolibakterien

„Trinkwasser-Skandal“ in Eisenach

„In Eisenach ist der angeblich betrügerische Geschäftsfüher des Trinkwasserverbands Ortsgespräch. Unter anderem soll er 680.000 Euro veruntreut haben. Nun ist er verschwunden.“ (Link zur Sendung)


Problemfall Kolibakterien

„In Teilen des Thüringer Trinkwassernetzes sind Kolibakterien gefunden worden. Nicht verwunderlich: Trinkwasserfrei von Kolibakterien zu halten, ist immer öfter ein Problem.“ (Link zur Sendung)

Wiederholung 12.7., 9.15 Uhr

 

Vorgemerkt: 3. Sept. 2012 – „Wohnen in Berlin 2“ – Städtevergleich: Wer gentrifiziert gut, besser, am besten, bestialisch?

Nach dem Auftakt einer Veranstaltungsreihe von der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Wohnen in Berlin“ und der Auseinandersetzung mit der Berliner Mieten- und Wohnungspolitik am 21. Mai 2012 in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin (http://www.fes-forumberlin.de/content/stadtentwicklung_archiv.php)  ist für den 3. September 2012 von 10.00 bis 15.00 Uhr eine Folgeveranstaltung geplant, die auch wieder in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin stattfinden soll.

Standen in der ersten Veranstaltung berlinspezifische Fragen im Vordergrund, soll am 3. September der Blick auf einen Städtevergleich mit Hamburg und Köln gerichtet werden und konkret Fragen nach einer aktiven Liegenschaftspolitik, dem Charakter von Bündnissen und einem Wohnraumversorgungskonzept und der Übertragbarkeit nach Berlin gestellt und hoffentlich zufriedenstellen beantwortet werden. Mit dabei sind der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, der Staatssekretär für Bauen und Wohnen, Ephraim Gothe, der Hamburger Staatsrat Michael Sachs und die verschiedensten Berliner Vertreter_innern aus den Bezirken und mietenpolitischen Zusammenhängen.

Tipp: Radiosendungen zu diesem Thema Link

11.7.2012, 19.04, Kulturradio: Berliner Monopoly Zwischen Immobilienboom und Mieter-Protesten. Von Catrin Watermann

Mi 11.07.2012 19:04 – 19:30 Uhr

KULTURTERMIN

Berliner Monopoly
Zwischen Immobilienboom und Mieter-Protesten

Von Catrin Watermann

„Berlin boomt. Investoren und Touristen aus aller Welt strömen in die Hauptstadt. Ob es um Ferienwohnungen, drastisch steigende Mieten oder Umwandlung in Eigentum geht – das Spiel auf dem Immobilienmarkt läuft immer aggressiver und viele wollen da mitwürfeln. Doch bei den meisten Menschen wächst die Angst: Kann ich in meiner Wohnung, in meinem Kiez bleiben? Initiativen gegen Verdrängung schießen wie Pilze aus dem Boden. Eine Stadt am Scheideweg: Wie wird sie in der Zukunft aussehen und welche politischen Perspektiven sind realistisch?“

Auch Hörenswert sind folgende Reportagen:
Touristen statt Mieter: Wie das Wohnen auf Zeit die Städte verändert. Von Beatrix Novy (14.7.2012, 18.40 Uhr, dlf) (Link)
Investieren in Betongold – Der Preis steigender Immobilien-Nachfrage. Von Caspar Dohmen (11.7.2012, 18.40 Uhr, dlf) (Link)

Tipp Wasserbürger: Nach dem Auftakt einer Veranstaltungsreihe von der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Wohnen in Berlin“ und der Auseinandersetzung mit der Berliner Mieten- und Wohnungspolitik am 21. Mai 2012 in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin (http://www.fes-forumberlin.de/content/stadtentwicklung_archiv.php)  ist für den 3. September 2012 von 10.00 bis 15.00 Uhr eine Folgeveranstaltung geplant, die auch wieder in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin stattfinden soll.

Standen in der ersten Veranstaltung berlinspezifische Fragen im Vordergrund, soll am 3. September der Blick auf einen Städtevergleich mit Hamburg und Köln gerichtet werden und konkret Fragen nach einer aktiven Liegenschaftspolitik, dem Charakter von Bündnissen und einem Wohnraumversorgungskonzept und der Übertragbarkeit nach Berlin gestellt und hoffentlich zufriedenstellen beantwortet werden. Mit dabei sind der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, der Staatssekretär für Bauen und Wohnen, Ephraim Gothe, der Hamburger Staatsrat Michael Sachs und die verschiedensten Berliner Vertreter_innern aus den Bezirken und mietenpolitischen Zusammenhängen.