Zurück in den Schoß der Kommune

Zurück in den Schoß der Kommune – Die Rekommunalisierung der EnergiewerkeVon Axel Schröder und Claudia van Laak

Beim Berliner Volksentscheid im November können die Berliner ein Signal in Richtung Rekommunalisierung setzen. Beim „Berliner Energietisch“ geht es um den Rückkauf des Berliner Stromnetzes und eine neue, ökologisch ausgerichtete Energiepolitik. Vorbild ist der erfolgreiche Volksentscheid vom Februar 2011. Nach der Initiative „Berliner Wassertisch“ mussten die Privatisierungsverträge offen gelegt werden.

Der politische Druck führte dazu, dass das Land relativ schnell einen Rückkauf der Wasserversorgung durchsetzen konnte. Für einen Erfolg des jetzigen Volksentscheids braucht die Initiative die Ja-Stimmen von einem Viertel der Berliner Wahlberechtigten – rund 625.000 Menschen. Dabei fühlt sich der Energietisch in Berlin bestärkt durch das Ergebnis des Hamburger Volksentscheides Ende September. In der Hansestadt haben die Bewohner für eine Rekommunalisierung der Strom,- Gas,- und Fernwärmenetze gestimmt, gegen den Widerstand der Politik.

Axel Schröder berichtet darüber, wie der Hamburger Senat den Willen der Bürger nun umsetzt. Claudia van Laak schildert die Vorbereitungen zum Berliner Volksentscheid und schaut auf die Erfahrungen des Berliner Wassertisches.

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Weitere Links bei dradio.de:

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• Bundesnetzagentur ermittelt gegen Vattenfall (Umwelt und Verbraucher)
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• Hamburg: Volksentscheid über Rückkauf der Energienetze (Aktuell)
• Selbst ist die Stadt (DLF-Magazin)