Veraltet und verschlissen
Die deutsche Verkehrsinfrastruktur im Sanierungsstau
Eine Sendung von Barbara Weber und Michael Roehl (Moderation)
Kilometerlange Staus wegen maroder Autobahnbrücken, Zugverspätungen aufgrund überholter Stellwerkstechnik, wartende Schiffe vor antiken Schleusen – die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland scheint vielerorts veraltet. Das betrifft Bund, Länder und Gemeinden gleichermaßen.
Seit die Bodewig-Kommission ein eher dramatisches Bild gezeichnet hat, gelten Investitionen in die Infrastruktur als eine der zentralen Zukunftsaufgaben für Deutschland.
Bei der Beschaffung der Mittel sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt: Je nach Lager gehen die Vorschläge von der LKW- bis zur generellen PKW-Maut, von der Privatisierung der Schiene bis zur Kostenpflicht für Landstraßen.
Brauchen wir also mehr Geld, um den Sanierungsstau im Verkehrsnetz zu beseitigen? Oder fließt womöglich vorhandenes Geld in weniger dringliche Projekte?
Allein der umstrittene Tiefbahnhof in Stuttgart kostet bis zu 6,5 Milliarden Euro. Städte wie Mülheim an der Ruhr müssen ihre nicht mehr benötigten Straßenbahnen weiterbetreiben, weil sie – nach eigenen Aussagen – nur so Fördergelder bekommen. Und nicht zuletzt die Neubaustrecken-Anmeldungen der Länder für den ab 2015 geltenden Bundesverkehrswegeplan fordern Mittel für Projekte, die bei der Sanierung fehlen.
Gäste:Dr. Hendrik Dönnebrink, Geschäftsführer Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr
Gerhard Handke, Hauptgeschäftsführer Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Mitglied des Ausschusses Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Uwe Zimmermann, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Kurt Bodewig, ehemaliger Bundesverkehrsminister und Vorsitzender der Kommission
„Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“