17.4.2013 (Mittwoch), 18 bis 21 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte: Bürgerbegehren, Volksbegehren – Berliner Erfahrungen und Bilanz

Kommentar Wasserbürger: Schade, dass die Veranstalter nicht darauf achten, dass sich die Podiumsdiskussionen aus Personen zusammen setzen, die von Anfang an das bzw. die Volksbegehren in verantwortlicher Position begleitet haben. Schließlich geht es um eine Erfahrungsbilanz. Da dürfte die neue Pressesprecherin des einen Wassertischs (.net) kaum inhaltliches beizusteuern haben.

17.04.2013, 18.00 – 21.00 Uhr
Instrumente der direkten Demokratie
Bürgerbegehren, Volksbegehren – Berliner Erfahrungen und Bilanz

Diskussionsforum

In Berlin fanden in den zurückliegenden Jahren verschiedene Bürgerbegehren, Volksbegehren und ein erfolgreicher Volksentscheid statt. Seit den deutlichen Verbesserungen von 2005/2006 auf Bezirksebene und in der Landesgesetzgebung haben Bürgerinnen und Bürger immer häufiger die Instrumente der direkten demokratischen Entscheidung genutzt. Zurzeit läuft die Unterschriftensammlung für das 8. Berliner Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“.

Welche Erfahrungen wurden mit den zahlreichen Volks- und Bürgerbegehren in Berlin gesammelt? Wie organisiert man so etwas? Welche Netzwerke sind notwendig? Wie können moderne Medien eingesetzt werden? Welche Bilanz wird gezogen und welche gesetzlichen Änderungen wären zukünftig erforderlich?

Diese und weitere Fragen sollen auf dem Podium und mit

– Ulrike von Wiesenau (Pressesprecherin des Berliner Wassertisches)
– Dr. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V., Mitinitiator des Volksbegehrens
„Neue Energie für Berlin“)
– Burkhard Entrup (Kita-Volksbegehren, Hort-Volksbegehren) und
– Dr. Sebastian Fasbender (Initiative „Aufwachen Berlin“ – Volksbegehren
Nachtflugverbot)
und allen Gästen diskutiert werden.

Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin