Rückkauf des Tafelsilbers

Viele Kommunen bedauern Privatisierungen

Von Claudia Altmann u.a.

Verpaßt? Kein Problem. Der Radiobeitrag mit seinen Ausführungen zu den Themen
– Schuldenfrei! Dresden und der Verkauf öffentlicher Wohnungen.
– Verspekuliert – Finanzinvestoren auf dem Dortmunder Wohnungsmarkt
– Teures Hin und Her – Der Fall EnBW
– Hamburg – Rekommunalisierungswünsche in Sachen Stromnetz
kann hier nachgehört werden.

Aus aktuellem Anlass sei vor allem auf die Reportage zum Hamburger Volksbegehren verwiesen. Auch hier geht es zum einen um Informationen im Bereich der Daseinsvorsorge, zum anderen um die Streitfrage, wer über das wie der Rekommunalisierung entscheidet: „Das Ziel ist ein 100prozentiger Rückkauf der Energienetze, deren Konzessionsverträge Ende 2014 auslaufen. Manfred Braasch ist Geschäftsführer des Umweltverbandes BUND in Hamburg und einer der Initiatoren von „Unser Hamburg – unser Netz“…Ein Kompromiss, den Olaf Scholz und sein SPD-Senat mit der desolaten Haushaltslage rechtfertigen: Ein vollständiger Rückkauf würde mindestens zwei Milliarden Euro kosten. Doch das ist nur ein geschätzter Wert. Der Politik liegen bisher kaum verlässliche Informationen über die Kosten des Kaufs, den Zustand der Netze und die Höhe der mit ihnen zu erzielenden Einnahmen vor.Vattenfall weigert sich, entsprechende Informationen vorzulegen. Die Stadt hat nun juristische Schritte gegen den Energiekonzern eingeleitet, um Angaben zu erhalten. Die Volksinitiative hat vorsorglich schon einmal ein Gutachten zur Finanzierbarkeit eines Rückkaufs erstellen lassen – auch wenn der Ausgangspreis noch gar nicht feststeht.“