Category Archives: Kommentare und Stellungnahmen
Fragmentarische Anmerkungen zur Wahl 2021 oder die Optimierung der Scheindemokratie
Fragmentarische Anmerkungen zur Wahl 2021 oder die Optimierung der Scheindemokratie Update 1 All jene Kräfte, die sich im weitesten Sinne dem rechten Spektrum zuordnen lassen, werden trotz massiver Stimmenverluste bei der CDU die Sektkorken knallen lassen, denn ein wichtiges Ziel weiterlesen
Sozialrassismus & Covid19: Mit Urlaubsfieber in den Urlaub fliegen – Über Hepa-Filter, Markus Lanz, Antikörper in Ischgl und die Kosten für Risikogruppen
Sozialrassismus & Covid19: Mit Urlaubsfieber in den Urlaub fliegen Über Hepa-Filter, Markus Lanz, Antikörper in Ischgl und die Kosten für Risikogruppen von Thomas Rudek (3. Update) Zunächst das Allerwichtigste: Alles, aber wirklich alles wird gut, zwar nicht für alle, aber weiterlesen
„Solidarisches“ Grundeinkommen: 36 Mill. jährlich für 250 Berliner Erwerbslose? Schön wär’s
„Solidarisches“ Grundeinkommen für 250 Berliner Erwerbslose kostet jährlich 36 Millionen Euro Der Berliner Senat lässt sich sein Projekt, das unter dem irreführenden Namen des solidarischen Grundeinkommens jetzt für 250 betroffene Erwerbslose eingeführt wird, etwas kosten: Jährlich werden 36 Mill. Euro weiterlesen
Mietenvolksbegehren und nicht gezogene Lehren aus dem Wasser-Volksentscheid
Und noch ein weiteres Indiz, das es beim Mieten-Volksbegehren nur um eines geht: Aufmerksamkeit zu erregen: In dem oben zitierten Beschluss des Volksbegehrens „wird der Senat aufgefordert zur Erarbeitung eines Gesetzes“. Nach dem Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (AbstG) weiterlesen
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